Alles was Recht ist.

wels-law.at

Publikationen

Mag. Wolfgang Stockinger publiziert monatlich in der Fachzeitschrift „A3-Das Baumagazin“.
Seine Artikel beziehen sich auf die aktuelle höchstgerichtliche Judikatur und sonstige aktuelle und praxisbezogene Themen aus dem Baurecht.

  • Prüf- und Warnpflicht / Technischer Schulterschluss - "Nicht für alles und jeden haftbar"Ausgabe 1-2/2017: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der OGH wieder einmal mit den Themen "Prüf- und Warnpflicht" und "Technischer Schulterschluss" zu beschäftigen. Der OGH macht dabei instruktive Ausführungen zur Abgrenzung der beiden Themenbereiche. Die Entscheidung beweist außerdem, dass das Bauunternehmen entgegen weit verbreiteter Ansicht nicht "für alles und jeden" haftet.112 KB
  • Sicherstellung bei Bauverträgen - Selten in Anspruch genommenAusgabe 11-12/2016: Anders als in Deutschland wird der Sicherstellungsanspruch des AN gemäß § 1170b ABGB in Österreich von den Bauunternehmungen kaum in Anspruch genommen. Dies ist schwer nachvollziehbar, da er dem AN eine entsprechende Sicherheit für den vereinbarten Werklohn einräumt.121 KB
  • Handlungsvollmacht - Gewöhnliche Geschäfte inklusiveAusgabe 10/2016: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit dem Umfang einer Handlungsvollmacht eines Mitarbeiters eines Bauunternehmens zu beschäftigen. In der Praxis wenden Werkunternehmen immer wieder ein, dass Mitarbeiter zum Abschluss dieses oder jenes Geschäftes oder zum Erteilen einer bestimmen Zusage gar nicht befugt gewesen seien.246 KB
  • Bauträgervertragsgesetzt - Zurückbehalten der letzten RateAusgabe 09/2016: In einer aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidung beschäftigte sich der OGH mit der Frage, ob der Erwerber im Bereich des Bauträgervertragsgesetzes (BTVG) bei Anwendung der sogenannten Ratenplanmethode bei Vorliegen von ins Gewicht fallender Mängel - abgesehen vom Haftrücklassbetrag - die letzte Rate bis zur Mängelbehebung zurückbehalten kann.241 KB
  • Bauvertragsrecht - Zwei Dauerbrenner bei GerichtAusgabe 07-08/2016: In einer aktuellen Entscheidung beschäftigte sich der OGH mit zwei rechtlichen Dauerbrennern im Bauvertragsrecht: Einerseits mit der Frage, unter welchen Umständen das Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers endet, andererseits mit der Frage, inwieweit sich der Auftragnehmer bei der Verbesserung von Mängeln vom AG etwas dreinreden lassen muss.342 KB
  • ÖNORM B 2110: Fallstricke aus der Sicht des AuftraggebersAusgabe 06/2016: In schriftlich abgefassten Bauwerkverträgen ist es mittlerweile gängige Praxis, die ÖNORM B 2110 als Vertragsgrundlage zu vereinbaren. Häufig wird dabei übersehen, dass diese ÖNORM als die zentrale Werkvertragsnorm einige Bestimmungen enthält, die vom Gesetzt nicht unerheblich abweichen.79 KB
  • Vertragsstrafe bei Bauverzögerung: Pönale-Forderung ging ins LeereAusgabe 05/2016: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) wieder einmal mit dem Thema Vertragsstrafe (Pönale) zu beschäftigen. Die Entscheidung des OGH zeigt, dass es durchaus Umstände gibt, durch die sich der Bauunternehmer aus der Vertragsstrafenregelung befreien kann.266 KB
  • Regiepreisvertrag: Freifahrtschein für den Werkunternehmer?Ausgabe 03-04/2016: In der Baupraxis kommt eine Unterart des Werkvertrages, nämlich der so genannte Regiepreisvertrag, häufig vor. Eine aktuelle Entscheidung des OGH zeigt, dass ein derartiger Vertrag dem Werkunternehmer keinen Persilschein für die Verrechnung unangemessener Arbeitsstunden in die Hand gibt.264 KB
  • Regieaufzeichnungen - Fristgerecht abliefernAusgabe 11-12/2015: Kaum ein Werklohnprozess, in dem nicht auch über die Abgeltung von Regieleistungen gestritten wird. Der Umgang der Baupraxis mit Nachweisen über die Erbringung von Regieleistungen ist ein tendenziell schlampiger.181 KB
  • Baurecht - Häufige IrrmeinungenAusgabe 10/2015: Zwei Problemfelder, die in der Praxis immer wieder Probleme bereiten beziehungsweise wo häufig Irrmeinungen bestehen, sind die Gewährleistungsfrist bei verborgenen Mängeln sowie die Sittenwidrigkeit der Überwälzung der Prüfpflicht auf den Auftragnehmer. 216 KB
  • Warnpflicht des Bauunternehmers - Mangelhaftigkeit muss erkennbar seinAusgabe 7-8/2015: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der OGH wieder einmal mit der Warnpflicht des Bauunternehmers zu befassen. Konkret ging es um die Warnpflicht bei fehlerhaften Plänen, geradezu ein Highlight in der baurechtlichen Praxis. Daneben werden vom OGH zwei weitere spannende Themenbereiche gestreift.90 KB
  • Schlussrechnung - Ordentliche Dokumentation von VorteilAusgabe 6/2015: Kürzlich hatte sich der Oberste Gerichtshof mit der Prüffähigkeit einer Schlussrechnung auseinanderzusetzen. Die aktuelle höchstgerichtliche Entscheidung zeigt einmal mehr, wie wichtig die Dokumentation in Baurechtssachen ist.158 KB
  • Bankgarantien - Achtung bei vorzeitigem AbrufAusgabe 5/2015: Kürzlich hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) wieder einmal mit der Frage zu beschäftigen, ob der Abruf einer Bankgarantie rechtsmissbräuchlich erfolgt war.160 KB
  • Merkantiler Minderwert - Wertminderung bei GebäudenAusgabe 3-4/2015: Bei der Beschädigung von Gebäuden ist es möglich, dass trotz vollständiger Schadensbehebung ein gewisses Misstrauen des (Immobilien-) Marktes zurückbleibt, das letztlich zu einer Wertminderung des Gebäudes führt. Fraglich ist, ob der Gebäudeeigentümer Anspruch auf Ersatz dieser Wertminderung hat.152 KB
  • Warnpflichtverletzung des Bauunternehmens - Anrechnung der "Sowiesokosten"Ausgabe 1-2/2015: Sowiesokosten sind (Errichtungs-) Kosten, die der Bauherr auch dann gehabt hätte, wenn das Bauunternehmen seiner Warnpflicht nachgekommen wäre. Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs beschäftigt sich mit dieser in der Praxis sehr häufig vorkommenden Problematik.85 KB
  • OGH-Entscheidung - Haftung für ZuliefererAusgabe 6/2014: Nach ständiger Rechtsprechung werden Zulieferer regelmäßig nicht als Erfüllungsgehilfen des Bauunternehmens angesehen. Nach neuerer Rechtsprechung ist dies jedoch der Fall, wenn die Anlieferung des Materials allein Sache des Werkunternehmers ist und als Bestandteil des Werkvertrages zwischen AG und Bauunternehmen zu erachten ist. 95 KB
  • Schlussrechnungsvorbehalt - Einmal reichtAusgabe 1-2/2014: Der Oberste Gerichtshof (OGH) stellt in einer aktuellen Entscheidung klar, dass es reicht, einmal einen begründeten schriftlichen Vorbehalt gegen die Rechnungskorrekturen vorzubringen.150 KB
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen - Vorsicht bei Abrufbarkeit im InternetAusgabe 11-12/2013: Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat judiziert, dass die Möglichkeit, sich Kenntnis von den Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu verschaffen, ausreiche.49 KB
  • KV-Überschreitung - Ein echter StolpersteinAusgabe 10/2013: Das vom Bauunternehmen auf Basis eines Leistungsverzeichnisses erstellte Angebot gilt rechtlich als Kostenvoranschlag. Das Gesetz knüpft an die beträchtliche Überschreitung eines Kostenvoran - schlages einschneidende Konsequenzen. Will das Bauunternehmen sein Geld nach Fertigstellung der Leistung bekommen, ist es gut beraten, eine voraussichtliche Kostenüberschreitung un verzüglich anzuzeigen. 58 KB
  • Schadensquotelung - In der Praxis haltlosAusgabe 9/2013: Bei Eintritt eines Schadens, den mehrere Unternehmer verursacht und verschuldet haben, wird immer wieder versucht, die Ansprüche des geschädigten Auftraggebers durch eine Schadensquotelung zu reduzieren. Eine aktuelle Entscheidung des OGH zeigt, dass diese Praxis rechtlich haltlos ist.65 KB
  • Forcierungskosten … oder doch einfach länger bauen?Ausgabe 7-8/2013: In der baurechtlichen Praxis gibt es immer wieder erhebliche Unsicherheiten im Zusammenhang mit Forcierungskosten. Das sind jene Kosten, die dem Auftragnehmer dadurch entstehen, dass er Mehrleistungen aufwendet, um den Verzug, der durch eine auftraggeberseitige Behinderung entstanden ist, wieder aufzuholen.65 KB
  • Mangelhafte Werkherstellung - Mitverschulden wird eingeschränktAusgabe 6/2013: In Bauprozessen wird im Falle mangelhafter Werkherstellung vom Auftragnehmer häufig das Argument vorgebracht, dass den Auftraggeber Mitverschulden treffe. Eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH) bezüglich dieses Mitverschuldenseinwands geht in eine wenig auftragnehmerfreundliche Richtung.57 KB
  • Komplette Neuverfliesung - Kosten trägt der WerkunternehmerAusgabe 5/2013: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Frage zu beschäftigen, ob dem Werkbesteller die Kosten einer kompletten Neuverfliesung zustehen, obwohl der Werkunternehmer Teilflächen mangelfrei hergestellt hat. 62 KB
  • Schallschutz & Regeln der Technik - Nicht „aus dem Schneider“Ausgabe 3-4/2013: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der Oberste Gerichtshof mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Bauträger bei einem Einfamilienhaus, das in gekuppelter Bauweise errichtet wurde, den erforderlichen Schallschutz erreicht hat und ob der klagende Bauherr seine Ansprüche rechtzeitig geltend gemacht hatte.61 KB
  • Verbesserungen - Vereitelung der MangelerhebungAusgabe 1-2/2013: In einem aktuellen Fall hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) wieder einmal mit der Vereitelung der Verbesserung durch den Auftraggeber zu befassen. Der Fall ist insofern interessant, als die Mängelbehebung zwar technisch noch möglich gewesen wäre, sich jedoch die Mangelbehebungskosten durch das Verhalten des Auftraggebers verfünffacht haben.69 KB
  • Technische Önormen - Allgemein anerkannte RegelnAusgabe 9/2010: In der Praxis herrscht vielfach Unwissen über die rechtliche Qualität technischer Önormen. Ähnlich verhält es sich mit dem vielfach anzutreffenden Terminus der „allgemein anerkannten Regeln der Technik“54 KB