2017 · 24. Oktober 2017
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich in einer ganz aktuellen Entscheidung erneut mit dem Sicherstellungsanspruch des Werkunternehmers gemäß § 1170b ABGB zu beschäftigen. Die höchstgerichtliche Entscheidung ist nicht allein deshalb von Interesse, weil die Zahl der Entscheidungen des OGH zum Sicherstellungsanspruch des Werkunternehmers gemäß § 1170b ABGB dünngesät ist.

2017 · 07. September 2017
Führt man sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vieler Ausschreibungen zu Gemüt, dann erhebt sich häufig die Frage nach der Sittenwidrigkeit der einen oder anderen Regelung. Die Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit von AGB ist äußerst einzelfallbezogen. Allerdings könnte eine Entscheidung des OGH eine Hilfestellung bieten.

2017 · 11. August 2017
a3BAU Ausgabe 7-8/2017: Eine Frage, die in der Praxis immer wieder auftaucht, ist jene nach der zivilrechtlichen Haftung des Bauführers gegenüber seinem Auftraggeber. Nicht selten bekommt man zu hören, dass der Bauführer nur für die Einhaltung der öffentlich-rechtlichen Verpflichtungen und nur gegenüber der Behörde hafte. Der nachfolgende Artikel geht dieser Frage nach.

2017 · 01. Juni 2017
a3BAU Ausgabe 6/2017: Welcher Generalunternehmer (GU) kennt die Problematik nicht: Er wird vom eigenen Auftraggeber (Bauherr) wegen Mängel in Anspruch genommen; der Subunternehmer zeigt sich uneinsichtig und ist zur Mängelbehebung nicht bereit. Bei derartigen Konstellationen kann leicht eine Schere zu Lasten des GU aufgehen. Dies insbesondere in Bezug auf die Verjährung der Ansprüche des GU gegen den Subunternehmer.

2017 · 31. März 2017
a3BAU Ausgabe 3-4/2017: Wieder einmal hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit der Haftung des Werkunternehmers für seine Erfüllungsgehilfen zu befassen. Die Entscheidung ist deshalb besonders interessant, weil sie aufzeigt, dass der Begriff des Erfüllungsgehilfen wesentlich weiter zu verstehen ist, als dies landläufig angenommen wird. Mit anderen Worten: das Haftungsrisiko ist größer als man glaubt.

2017 · 01. Februar 2017
a3BAU Ausgabe 1-2/2017: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der OGH wieder einmal mit den Themen "Prüf- und Warnpflicht" und "Technischer Schulterschluss" zu beschäftigen.

2016 · 11. Dezember 2016
a3BAU Ausgabe 11-12/2016: Anders als in Deutschland wird der Sicherstellungsanspruch des AN gemäß § 1170b ABGB in Österreich von den Bauunternehmungen kaum in Anspruch genommen.

2016 · 21. Oktober 2016
a3BAU Ausgabe 10/2016: In einer aktuellen Entscheidung hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit dem Umfang einer Handlungsvollmacht eines Mitarbeiters eines Bauunternehmens zu beschäftigen. Die Entscheidung ist von hohem praktischen Interesse, weil von Werkunternehmen in der Praxis immer wieder der Einwand kommt, dass ihr Mitarbeiter zum Abschluss dieses oder jenes Geschäftes oder zum Erteilen einer bestimmten Zusage gar nicht befugt gewesen sei.

2016 · 09. September 2016
a3BAU Ausgabe 9/2016: In einer aktuellen höchstgerichtlichen Entscheidung hatte sich der OGH mit einer Frage zu beschäftigen, ob der Erwerber im Bereich des Bauträgervertragsgesetzes (BTVG) bei Anwendung der so genannten Ratenplanmethode bei Vorliegen von ins Gewicht fallender Mängel – abgesehen vom Haftrücklassbetrag – die letzte Rate bis zur Mängelbehebung zurück behalten kann.

2016 · 04. August 2016
a3BAU Ausgabe 7-8/2016: In einer aktuellen Entscheidung beschäftigte sich der OGH mit zwei rechtlichen Dauerbrennern im Bauvertragsrecht: Einerseits mit der Frage, unter welchen Umständen das Leistungsverweigerungsrecht des Auftraggebers (AG) endet, andererseits mit der Frage, in wie weit sich der Auftragnehmer (AN) bei der Verbesserung von Mängeln vom AG etwas dreinreden lassen muss.

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